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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen ClassicCar24.ch
Zweck
Die ClassicCar24 Internetseite bezweckt die erbringung von Dienstleistungen (Anbahnung, Vermittlung, Abwicklung, Analyse, etc.), welche der Zusammenführung von angebot und Nachfrage in den von ClassicCar24 bearbeiteten Märkten dienen. Zu diesen Märkten zählen die Märkte des sog.
Rubrikengeschäfts (wie Oldtimer-Motorfahrzeuge, Oldtimer-Ersatzteile/Automobilia und Oldtimer-Boote) sowie die damit verbundenen Werbemärkte.
1. Anwendbarkeit
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden und ClassicCar24 sowie der Unterseiten von ClassicCar24, namentlich ClassicBike24, ClassicBoat24 und ClassicParts24 (die Aufzählung ist abschliessend). Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf sämtliche Vereinbarungen zwischen ClassicCar24 und dem Kunden betreffend der von ClassicCar24 angebotenen Dienstleistungen und Produkte.
2. Inkrafttreten, Widerrufsrecht, Rücktritt
Sobald der Kunde eine Vereinbarung unterzeichnet oder den Bezug von Dienstleistungen und/oder Produkten über das Internet bestätigt hat, tritt die entsprechende Vereinbarung unter Einbezug dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Kraft.
ClassicCar24 behält sich das Recht vor jede über das Internet mit dem Kunden abgeschlossene Vereinbarung ohne Angabe eines Grundes und ohne Entschädigungsfolgen innerhalb von 14 Tagen aufzulösen.
Im Fall einer vertragswidrigen, widerrechtlichen oder sittenwidrigen Benützung der Dienstleistungen durch den Kunden oder im Fall, dass der Kunde wegen mangelnder Qualität der an ClassicCar24 übermittelten Daten, wie beispielsweise Insertionsdaten, Anlass zu Reklamationen gegeben hat, kann ClassicCar24 ohne Entschädigungsfolgen sofort vom Vertrag zurücktreten und die Leistungserbringung ohne vorgängige Mitteilung an den Kunden und ohne Entschädigungsfolgen einstellen.
3. Zugangsberechtigung
ClassicCar24 erteilt dem Kunden Zugangsberechtigung mittels Benutzeridentifikation und Passwort zu denjenigen Applikationen von ClassicCar24, welche Gegenstand der jeweiligen Vereinbarung zwischen ClassicCar24 und dem Kunden bilden. Für ClassicCar24 gilt als Kunde diejenige Person, welche die Benutzeridentifikation und Passwort verwendet, unabhängig davon, ob diese Person tatsächlich die Zugriffsberechtigung besitzt.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, gilt für die Berechnung der Preise die jeweils gültige Preisliste von ClassicCar24 für das entsprechende Produkt. Diese Preislisten sind jederzeit unter den entsprechenden Applikationen im Internet abrufbar. ClassicCar24 behält sich vor, die Preise der Markt- und/oder Preisentwicklung anzupassen. Diese Preisanpassungen werden, falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, auch auf laufende Verträge angewendet. Die Preise verstehen sich, falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, netto in Schweizer Franken.
Ein veröffentlichtes Inserat ist - wenn nicht anders vereinbart (z.B. Promotion) - kostenpflichtig. Wird ein veröffentlichtes Inserat wieder zurückgezogen, wird dieses nicht vergütet, auch nicht anteilsmässig. Der Inserent hat aber die Möglichkeit, sein Inserat jederzeit über sein Benutzerkonto zu administrieren.
Inseratekosten können sowohl per Rechnung mit einer Zahlungsfrist von 10 Tagen und Kreditkarte (Mastercard, Visa) und Postcard beglichen werden.
Die Zahlungsfrist beträgt 10 Tage ab Rechnungserhalt. Bezahlt der Kunde nicht innerhalb der Zahlungsfrist, so kann ClassicCar24 die Vereinbarung frist- und entschädigungslos ohne Mahnung auflösen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist ist ein Verzugszins von 1 % pro Monat geschuldet. Zusätzlich sind Mahnkosten von CHF 50.00 pro Mahnung zu bezahlen. Im Weiteren trägt der Kunde den ClassicCar24 durch den Zahlungsverzug und/oder die Auflösung der Vereinbarung entstandenen Schaden.
5. Immaterialgüterrechte
Sämtliche Urheberrechte und Marken sowie Know-how an der Applikation und Online-Plattform der ClassicCar24 stehen ausschliesslich ClassicCar24 zu. Die dem Kunden eingeräumten Nutzungsrechte an Applikationen und Online-Plattformen von ClassicCar24 und Applikationen Dritter (vgl. Ziffer 12) sind persönlich und nicht übertragbar. Sämtliche im Auftrag des Kunden durch ClassicCar24 erstellten Objektunterlagen, Fotos und Templates sind Eigentum des Kunden.
6. Bewirtschaftung und Weiterentwicklung der Applikation
Der Betrieb und die Bewirtschaftung der Applikationen und Online-Plattformen von ClassicCar24 erfolgen durch ClassicCar24. Diese ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer Leistungspflichten Dritte beizuziehen.
ClassicCar24 ist bestrebt, den Betrieb der Applikationen und Online-Plattformen von ClassicCar24 möglichst störungsfrei anzubieten und Unterbrechungen für die Behebung von Störungen, Wartungsarbeiten, Einführungen neuer Technologien und dergleichen kurz zu halten. Die technische Weiterentwicklung liegt allein im Ermessen der ClassicCar24.
Die Applikationen Dritter (vgl. Ziffer 12) werden durch die entsprechenden Dritten betrieben und bewirtschaftet. Die technische Weiterentwicklung liegt in deren Ermessen.
7. Datenschutz/Publikationsnetzwerk
Der Kunde erlaubt ClassicCar24, Daten gemäss Vereinbarung, wie beispielsweise Online-Insertionsdaten und Printinseratedaten, inklusive den dazugehörenden Elementen, wie Texte, Graphiken, Bilder, Pläne etc., auf der Online-Plattform von ClassicCar24 sowie in weitere eigene Online- und Offline-Dienste sowie solche Dritter zu integrieren. Ein Anspruch auf Publikation innerhalb dieser Medien existiert nicht.
ClassicCar24 kann die Publikation innerhalb des Publikationsmediums jederzeit, aus welchem Grund auch immer, ohne Kostenfolge unterbrechen, verändern oder gänzlich unterbinden. Ebenso kann ClassicCar24 die Insertionsdaten für weitere eigene Zwecke und solche Dritter, wie beispielsweise die Erstellung von Statistiken, nutzen oder sonst wie zu veröffentlichen und zu diesem Zweck speichern und bearbeiten. Der Kunde stimmt der direkten und/oder indirekten Übergabe der für die Nutzung der Applikationen Dritter (vgl. Ziff. 12) notwendigen Daten von der Applikation von ClassicCar24 in die Applikation(en) Dritter sowie der Speicherung solcher Daten in deren Datenbank(en) ausdrücklich zu. Der Kunde stimmt der Nutzung der Daten durch den Dritten ausdrücklich zu.
ClassicCar24 verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen. ClassicCar24 kann die Vertraulichkeit, Unverfälschbarkeit und Authentizität der online publizierten Daten des Kunden nicht umfassend zusichern. Der Kunde nimmt insbesondere zur Kenntnis, dass Personendaten auch in Staaten abrufbar sind, die keine mit der Schweiz vergleichbaren Datenschutzbestimmungen kennen.
8. Rechte und Pflichten des Kunden
Der Kunde hat das Recht auf der Internetseite von ClassicCar24 sein Fahrzeug, Ersatzteile und Automobilia zum Verkauf anzubieten. Die Bewirtschaftung der Inserate ist durch das persönliche Benutzerkonto möglich.
Durch Benutzername und Passwort kann der Kunde seine persönlichen Einstellungen und Daten sowie seine Inserate bewirtschaften.
Der Kunde hat das Recht auf der Seite von ClassicCar24 Fahrzeuge, Ersatzteile und Automobilia zu suchen und mit einem Verkäufer in Kontakt zu treten.
Der Kunde verpflichtet sich, die Applikationen von ClassicCar24 und von Dritten (vgl. Ziffer 12) gesetzes- und vertragsgemäss zu nutzen. Der Kunde sichert insbesondere zu, dass:
er sämtliche an ClassicCar24 oder Dritte übermittelten Daten in der von ClassicCar2424 vorgegebenen Form und Qualität liefert, gemäss den Insertionsbestimmungen der entsprechenden Applikationen; er an sämtlichen von ihm direkt oder indirekt über Dritte ClassicCar24 oder Dritten zur Verfügung gestellten Daten wie beispielsweise Grafiken, Fotos, Plänen, Texten, Software und Sounds berechtigt ist und im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen mit ClassicCar24 verwenden darf; die an ClassicCar24 oder Dritte übermittelten Daten vollständig und wahr sind sowie von ihm ständig aktuell gehalten werden; er die jeweiligen Nutzungsbestimmungen akzeptiert.
Der Internet-Benutzer anerkennt bei der Insertion auf dem Online-Marktplatz die Insertionsregeln von ClassicCar24.
ClassicCar24 behält sich vor, die vom Kunden übermittelten Daten aus technischen Gründen zu verändern oder gänzlich nicht zu verarbeiten.
Wird ClassicCar24 im Zusammenhang mit einer Vereinbarung mit dem Kunden oder im Zusammenhang mit den vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten und/oder Werbung von einem Dritten belangt, so ist der Kunde verpflichtet, auf erste Aufforderung von ClassicCar24 hin dieser für die Abwendung der geltend gemachten Ansprüche sämtliche ClassicCar24 nützlich erscheinenden Dokumente und Informationen zur Verfügung zu stellen. Wird ClassicCar24 im Zusammenhang mit einer Vereinbarung mit dem Kunden oder im Zusammenhang mit den vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten von einem Dritten gerichtlich belangt, so ist der Kunde verpflichtet, nach erfolgter Streitverkündung dem Prozess beizutreten. Der Kunde ist in jedem Falle verpflichtet, sämtliche im Zusammenhang mit solchen Ansprüchen Dritter anfallenden gerichtlichen und aussergerichtlichen Kosten von ClassicCar24 zu übernehmen und ClassicCar24 vollumfänglich schadlos zu halten.
9. Gewährleistung
Dem Kunden steht für Arbeiten, die sich nach Werkvertragsrecht beurteilen, ausschliesslich das Recht auf Nachbesserung durch ClassicCar24 zu. Wandelung und Minderung sind ausgeschlossen. Soweit gesetzlich zulässig schliesst ClassicCar24 jede Haftung für Mängelfolgeschäden aus.
10. Risiko
Der Kunde trägt sämtliche Risiken, die infolge von Manipulationen an seinem EDV-System, infolge von Funktionsstörungen seines EDV-Systems und/oder infolge missbräuchlicher Verwendung von Zugriffsberechtigungen auftreten können.
11. Haftung
Der Kunde ist vollumfänglich für den Inhalt der von ihm an ClassicCar24 übermittelten Daten verantwortlich. ClassicCar24 lehnt jede Haftung für die Inhaltsgebung des Kunden ab. Insbesondere übernimmt ClassicCar24 keinerlei Gewährleistungen und Garantien für die angebotenen Güter und Dienstleistungen sowie für die sich möglicherweise daraus ergebenden Vertragsabschlüsse, wie beispielsweise Kaufverträge. ClassicCar24 haftet nur bei Absicht oder grober Fahrlässigkeit. In keinem Fall haftet ClassicCar24 für Folgeschäden und entgangenen Gewinn. Kann ClassicCar24 trotz aller Sorgfalt aufgrund von höherer Gewalt wie beispielsweise Naturereignissen, kriegerischen Auseinandersetzungen, Streik, unvorhergesehenen behördlichen Restriktionen, technischen Störungen, welche dem Verantwortungsbereich Dritter zuzuordnen sind, ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen, besteht für die Dauer des Ereignisses kein Anspruch des Kunden auf Vertragserfüllung.
ClassicCar24 haftet nicht für den Missbrauch des Internets und damit verbundene Schädigungen des Kunden durch Dritte, für Sicherheitsmängel und Störungen der Fernmeldenetze von Dritten und des Internets sowie für Betriebsunterbrüche und Störungen der Applikationen und Online-Plattformen von
ClassicCar24 und von Dritten.
12. Nutzung von Applikationen Dritter
Der Kunde akzeptiert bei jeder Nutzung von in den Applikationen und/oder Online-Plattform von ClassicCar24 integrierten Applikationen Dritter die entsprechenden Nutzungsbestimmungen dieser Applikationen.
13. Verrechnungsverbot
Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Forderungen mit Forderungen der ClassicCar24 zu verrechnen.
14. Abtretungsverbot
Der Kunde darf das Vertragsverhältnis mit ClassicCar24 nicht ohne schriftliche Einwilligung von ClassicCar24 einem Rechtsnachfolger abtreten.
15. Allgemeine Bestimmungen
Änderungen und Ergänzungen von schriftlichen Vereinbarungen, ausserhalb der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der entsprechenden Nutzungsbestimmungen und der entsprechenden Insertionsbestimmungen, bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform unter Zustimmung beider Parteien. Dies gilt auch für einen allfälligen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
Sollte eine Bestimmung einer Vereinbarung ungültig oder undurchführbar sein, so fällt diese nur im Ausmass ihrer Ungültigkeit oder Undurchführbarkeit dahin und ist im übrigen durch eine der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende Ersatzbestimmung zu ersetzen. Allfällige Lücken der entsprechenden Vereinbarung sind durch Regelungen auszufüllen, welche dem am nächsten kommen, was die Parteien nach dessen Sinn und Zweck vereinbart hätten, wenn sie an den betreffenden Punkt beim Abschluss der entsprechenden Vereinbarung gedacht hätten.
16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Dieser Vertrag untersteht ausschliesslich schweizerischem Recht, unter Ausschluss des internationalen Kollisionsrechts. Ausschliesslicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist am Sitz der ClassicCar24. ClassicCar24 ist auch berechtigt, den Kunden an seinem Sitz/Wohnsitz zu belangen.
Online-Version, Stand: Mai 2008
